AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
2. Angebot / Vertragsbestandteile / Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Widerrufsrecht
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängel und Gewährleistung
8. Einlösung von Gutscheinen und Aktionen
9. Anwendbares Recht
10. Gerichtsstand
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen uns, nämlich der AK eCom OG, St.Veiterstrasse 38, 8046 Graz, FN 620601z, welche verschiedene Onlineshops betreibt, und natürlichen und juristischen Personen (kurz Kunde) für das gegenständliche Rechtsgeschäft sowie gegenüber unternehmerischen Kunden auf für alle hinkünftigen Geschäfte, selbst wenn im Einzelfall, insbesondere bei künftigen Ergänzungs- oder Folgeaufträgen darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wurde.
Unternehmerische Kunde sind diejenigen Kunden, welche in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handeln. Nichtunternehmerische Kunde, sohin Verbraucher, sind diejenigen Kunden, bei welchen das Rechtsgeschäft weder für ihre gewerbliche, noch für ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit abgeschlossen wird bzw. einer solchen Tätigkeit nicht zugerechnet werden kann.
Es gilt gegenüber unternehmerischen Kunden jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB, welche auf den Internetseiten unserer Webshops abrufbar ist.
Wir kontrahieren ausschließlich unter Zugrundelegung unserer AGB.
Geschäftsbedingungen der Kunden werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nach Eingang bei uns nicht ausdrücklich und schriftlich widersprechen.
Geschäftsbedingungen der Kunden oder Änderungen bzw. Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Geltung unserer ausdrücklichen – gegenüber unternehmerischen Kunden schriftlichen – Zustimmung.
Änderungen seines Namens, der Firma, seiner Anschrift, seiner Rechtsform oder andere relevante Informationen hat der Kunde uns umgehend schriftlich bekannt zu geben.
Angebot / Vertragsbestandteile / Vertragsschluss
Unserer Angebote, welche wir auf unseren Internetseiten bzw. Onlineshops präsentieren, sind unverbindlich und jederzeit widerrufbar. Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.
Der Kunde legt die von uns präsentierte Ware in einen Warenkorb und muss im nachfolgenden Schritt im Zuge des Bestellvorgangs sämtliche für den Vertragsabschluss erforderlichen Daten bereitstellen. Der Kunde muss, vor dem Abschluss des Bestellvorganges, die ihm zur Verfügung gestellten AGB, die Datenschutzinformation und die Widerrufsbelehrung lesen und dies durch das Anklicken eines Aktionsfeldes bestätigen. Nachfolgend wird mittels der Bestätigung des Bestellvorgangs an uns ein für den Kunden verbindliches Anbot hinsichtlich der im Warenkorb befindlichen Waren übermittelt. Hierfür muss der Kunde den entsprechenden Button, welcher den Bestellvorgang abschließt, anklicken.
Alle vom Kunden getätigten Eingaben werden vor dem Abschluss der Bestellung nochmals angezeigt und können vom Kunden vor dem Absendung seines verbindlichen Angebots kontrolliert, korrigiert oder geändert werden.
Dem Kunden steht es frei, uns per Email oder Fax oder telefonisch ein für Ihn verbindliches Anbot über die von uns online präsentierte Ware zu versenden. Diesbezüglich sind vom Kunden zumindest der vollständige Vor- und Nachnahme, seine Adresse und eine Telefonnummer oder Emailadresse bekannt zu geben.
Wir nehmen das an uns übermittelte Anbot entweder durch
die Übersendung einer schriftlichen Bestellbestätigung per Email oder Fax oder
durch die Übermittlung einer Zahlungsaufforderung nach Abgabe der Bestellung oder
durch die Lieferung der Ware an.
Die erste dem Kunden zur Kenntnis gelangte obige Annahmehandlung ist für das Zustandekommen des Vertrages maßgeblich. Die Frist für die Anbotsannahme beträgt 5 Werktage und beginnt diese Frist mit dem auf die Übermittlung des Anbotes folgenden Werktages. Samstage, Sonntage und in Österreich bestehende gesetzliche Feiertage werden nicht als Werktage gezählt. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, endet die Frist am darauffolgenden Werktag.
Erfolgt innerhalb der Annahmefrist durch uns keine Annahmehandlung im obigen Sinne gilt das vom Kunden übermittelte verbindliche Anbot als nicht angenommen. Erfolgt die Annahmehandlung verspätet, ist der Kunde nicht mehr an sein Anbot gebunden, es sei denn, dass der Kunde in seinem Anbot ausdrücklich erklärt hat, dass er sich über einen längeren Zeitraum an sein Anbot gebunden fühlt. Eine Verkürzung der Annahmefrist durch uns oder dem Kunden ist nicht möglich.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der Vertragstext des gegenständlichen mit dem Kunden abgeschlossenen Rechtsgeschäfts wird von uns auf einem internen EDV-System gespeichert. Die Speicherung der Daten erfolgt bis zur vollständigen Vertragserfüllung; bei länger andauernder Gewährleistungsfrist bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist oder bei Bestehen von Aufbewahrungsfristen, bis zum Ablauf dieser Frist. Der Kunde erhält von uns für seine Dokumentation die Bestelldaten, die AGB, die Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung per Email übermittelt. Sofern ein Kundenkonto besteht, können sämtliche Vertragsdetails jederzeit über das Kundenportal vom Kunden abgerufen werden.
Die Kommunikation mit dem Kunden findet hauptsächlich durch Emails statt. Es liegt in der Verantwortung des Kunden eine aktuelle Emailadresse bekannt zu geben und sein Emailpostfach derart zu konfigurieren, dass der Kunde die Emails von uns zuverlässig erhält und diese insbesondere nicht durch einen Spamfilter verloren gehen. Eine Kommunikation mittels Fax oder Telefon stellt nicht die Norm dar und können diesbezüglich längere Antwortzeiten und/oder höhere Transaktionskosten entstehen, welche grundsätzlich der Kunde, welcher das vom Normfall abweichende Kommunikationsmittel ausdrücklich wünscht, zu tragen hat. Eine Nichtgeltendmachung dieser Transaktionskosten durch uns stellt keinen Verzicht dar.
Beinhaltet das Anbot des Kunden Waren, insbesondere Datenträger mit Inhalten, welche einer Altersbeschränkung unterliegen, so erklärt der Kunde uns gegenüber durch die Angabe seines Geburtsdatums, dass er das für die jeweiligen Waren erforderliche gesetzliche Mindestalter erreicht hat. Für die Richtigkeit dieser Angaben haftet der Kunde selbst. Wir behalten es uns vor, dass wir im Einzelfall weitere Nachweise für das Alter des Kunden verlangen. Erbringt der Kunde den geforderten Nachweis des gesetzlichen Mindestalters nicht, welches er für den Erwerb der betroffenen Ware erreicht haben muss, kommt mit dem Kunden diesbezüglich kein Vertrag zu Stande. Enthält das Anbot des Kunden weitere Waren, welche keiner gesetzlichen Altersbeschränkung unterliegen und ist eine Annahmehandlung unsererseits fristgerecht erfolgt, kommt der Vertrag exklusive der beschränkten Ware zu Stande.
Bei der Auswalt einer von "PayPal" oder "Paypal Express" angebotenen Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (folgend: "Paypal"). Hierbei gilt die Paypal-Nutzungsvereinbarung, diese ist abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full bzw. für Kunden ohne eigenes Paypal-Konto: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde seine Bestellung mittels "PayPal" oder "PayPal Express" oder zahlt der Kunde seine Bestellung über eine andere PayPal-Zahlungsart, erklären wir – abweichend von den obigen Annahmebestimmungen – dass wir das mit Abschluss des Bestellvorgang an uns übermittelte Anbot des Kunden im Zeitpunkt der Erteilung des Zahlungsauftrages an „PayPal“ oder „PayPal-Express“ annehmen.
Hinsichtlich Waren mit Altersbeschränkung kann ein derartiger Bestellvorgang nur nach erfolgreicher Altersverifizierung durchgeführt werden.
Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf unseren Internetseiten bzw. in unseren Onlineshops ausgewiesene Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Wird eine Ware in unserem Onlineshop aus dem EU-Ausland bzw. dem EWR-Raum bestellt, können Änderungen des ausgewiesenen Preises auftreten, da wir die im jeweiligen Empfängerland geltende Umsatzsteuer verrechnen. Die jeweilige verrechnete Umsatzsteuer wird auf der Rechnung, welche der Kunde im Zuge der Bestellung erhält ausgewiesen.
Die auf unseren Internetseiten bzw. in unseren Onlineshops ausgewiesenen Preise sind grundsätzlich nicht als Pauschalpreise zu verstehen.
Die zusätzlichen Versandkosten sind der Produktbeschreibung oder unseren Erklärungen auf unseren Internetseiten unter „Versandhinweise“ zu entnehmen.
Zölle, Steuern und Gebühren können für den Kunden anerlaufen, wenn die Lieferung der bestellten Ware in das Nicht-EU-Ausland erfolgen soll. Diese Zölle, Steuern oder Gebühren sind vom Kunden an die im Empfängerland zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu zahlen.
Ausdrücklich fordern wir unsere Kunden auf, sich vor der Übermittlung eines verbindlichen Anbotes an uns bei den jeweiligen zuständigen öffentlichen Einrichtungen und/oder Behörden über die im Empfängerland geltenden Vorschriften hinsichtlich Zölle, Steuern und Gebühren zu informieren.
Dem Kunden stehen nur jene Zahlungsarten zur Verfügung, welche auf unseren Internetseiten bzw. in unseren Onlineshops angeboten werden. Weitere Zahlungsarten werden von uns nicht akzeptiert.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig. Dies gilt insbesondere für die Zahlungsarten „Vorkasse per Banküberweisung“. Vor dem Einlangen des ausgewiesenen Zahlbetrages sind wir nicht verpflichtet die bestellte Ware zu versenden.
Erfolgt die Zahlung per "PayPal" so erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Die hiefür geltenden Nutzungsbedingungen von Paypal sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar.
Wenn der Kunde über den PayPal Checkout bezahlt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l.et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (folgend: "Paypal"),wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsanbieter bedienen kann, die der Kunde, soweit dies angeboten, auswählen kann. Wenn auf dieser Webseite auch Zahlungsarten angeboten werden, bei denen wir als Verkäufer in Vorleistung gehen müssten (so etwa beim Rechnungskauf oder beim Ratenzahlung), erklären wir die Abtretung unserer Forderung an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und durch den Kunden konkret ausgewählten Zahlungsdienstleister. PayPal oder der ausgewählte Zahlungsdienstleister führt zunächst eine Bonitätsprüfung durch, bevor er unser Abtretungsangebot annimmt. Wenn die Bonitätsprüfung negativ ausfällt, kann die ausgewählte Zahlungsart verweigert werden. Die Zahlung ist nach erfolgter Annahme der gewählten Zahlungsart nur an PayPal oder den jeweiligen beauftragten Drittanbieter schuldbefreiend zu leisten.
Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Wird vom Kunden die von uns angebotene Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ ausgewählt, ist der Kaufpreis nach der Lieferung der Ware und erhalt der Rechnung binnen 10 Werktagen zur Zahlung fällig. Samstage, Sonntage und in Österreich bestehende gesetzliche Feiertage werden nicht als Werktage gezählt. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, endet die Frist am darauffolgenden Werktag.
Bei der Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ willigt der Kunde in eine allfällige Bonitätsprüfung durch uns ein. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, bei negativer Bonitätsprüfung und/oder Verweigerung einer Bonitätsprüfung durch den Kunden einen Vertragsabschluss mit dem Kunden abzulehnen. Dem Kunden steht es frei diesfalls eine andere Zahlungsart zu wählen.
Wählt der Kunde die von uns angebotene Zahlungsart "Shopify Payments" aus, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die von Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden in unserem Online-Shop mitgeteilt. Stripe kann sich zur Abwicklung von Zahlungen weiterer Drittanbieter bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten. Der Kunde wird gegebenenfalls auf diese Zahlungsbedingungen gesondert hingewiesen. Weitere Informationen kann der Kunde im Internet unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de abrufen.
Bei der Sofortzahlungsart „apple pay“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“). Der Kunde wird bei Auswahl dieser Zahlungsart auf die Internetseite des Zahlungsanbieters weitergeleitet und benötigt ein entsprechendes Benutzerkonto.
Bei der Sofortzahlungsart „google pay“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Der Kunde wird bei Auswahl dieser Zahlungsart auf die Internetseite des Zahlungsanbieters weitergeleitet und benötigt ein entsprechendes Benutzerkonto.
Bei der Sofortzahlungsart „amazon pay“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe S.C.A. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon“). Der Kunde wird bei Auswahl dieser Zahlungsart auf die Internetseite des Zahlungsanbieters weitergeleitet und benötigt ein entsprechendes Benutzerkonto.
Bei der Zahlungsart per "SOFORT" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München. Damit der Kunde diese Zahlungsart in Anspruch nehmen kann, benötigt er ein für die Teilnahme an dieser Zahlungsart freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren, mit welchem sich der Kunde beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimiert und die Anweisung gegenüber SOFORT GmbH bestätigt. Unmittelbar nach der erfolgreichen Zahlungsanweisung wird das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zu dieser Zahlungsart kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ zu finden.
Bei der Zahlungsart „Klarna“ wird die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden abgewickelt. Der Kunde wird bei dieser Zahlungsart auf die Internetseite des Zahlungsanbieters weiter geleitet und benötigt ein entsprechendes Benutzerkonto. Wenn auf dieser Webseite auch Zahlungsarten angeboten werden, bei denen wir als Verkäufer in Vorleistung gehen müssten (so etwa beim Rechnungskauf oder beim Ratenzahlung), erklären wir die Abtretung unserer Forderung an Klarna bzw. an den von Klarna beauftragten und durch den Kunden konkret ausgewählten Zahlungsdienstleister. Klarna oder der ausgewählte Zahlungsdienstleister führt zunächst eine Bonitätsprüfung durch, bevor er unser Abtretungsangebot annimmt. Wenn die Bonitätsprüfung negativ ausfällt, kann die ausgewählte Zahlungsart verweigert werden. Die Zahlung ist nach erfolgter Annahme der gewählten Zahlungsart nur an Klarna oder den jeweiligen beauftragten Drittanbieter schuldbefreiend zu leisten.
Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Für die Richtigkeit der bekanntgegeben Lieferadresse haftet der Kunde. Sind uns aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten entstanden, so hat der Kunde diese Kosten vorbehaltlich anderweitiger Schadenersatzansprüche zu ersetzen, es sei denn, dass er die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Selbiges gilt, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, außer die Lieferung der bestellten Ware wurde dem Kunden vorher angemessen angekündigt. Von dieser Regelung sind jene Kosten der Hinsendung ausgenommen, die durch ein vom Kunden wirksam ausgeübtes Widerrufsrecht anerlaufen sind.
Ist mit dem Kunden die Selbstabholung vereinbart, wird der Kunde von uns in angemessener Zeit vorher informiert, dass die bestellte Ware zur Abholung bereit steht. In dieser Benachrichtigung sind der Ort und die Abholzeiten sowie die Abholfrist enthalten. Wird vom Kunden die bestellte Waren nicht fristgerecht abgeholt und ist auch die von uns zu setzende Nachfrist von 14 Tagen fruchtlos verstrichen, so hat der Kunde uns die entsprechenden Lagerkosten, welche aufgrund der nicht fristgerechten Abholung entstanden sind, zu ersetzen.
Die vom Kunden bestellten Gutscheine werden dem Kunden in den nachstehenden Formen überlassen:
- per Email
- per Download
- per Postsendung
Gutscheine können vom Kunden nach dem Erhalt weder umgetauscht noch zurückgegeben werden. Eine Barablöse des Gutscheins durch den Kunden oder einem Dritten ist ebenfalls nicht möglich.
Widerrufsrecht
Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, steht im grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts wird der Kunde auf unsere Widerrufsbelehrung verwiesen. Der Kunde kann das von uns zur Verfügung gestellte Widerrufsformular benutzen, muss dies aber nicht tun.
Ist der Verbraucher zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in keinem EU-Mitgliedsstaat bzw. in keinem EWR-Mitgliedsstaat ansässig respektive wohnhaft und liegt die Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auch außerhalb der EU oder des EWR, so kommt dem Verbraucher kein Widerrufsrecht zu.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung des vertraglich vereinbarten Entgeltes bleibt die bestellte Ware in unserem Eigentum.
Mängel und Gewährleistung
Hinsichtlich der Gewährleistung für etwaige Mängel der Ware gelten die Vorschriften des gesetzlichen Gewährleistungsrechts, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
Der Kunde hat die angelieferte Ware auf offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und uns hievon in Kenntnis zu setzen. Etwaiges Zuwiderhandeln schränkt die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden nicht ein.
Einlösung von Gutscheinen und Aktionen
Hat der Kunde Gutscheine über unsere Internetseiten und/oder Onlineshops käuflich erworben, so können diese auch nur auf unseren Internetseiten und unseren Onlineshops eingelöst werden.
Gutscheine die auf einen speziellen Onlineshop ausgestellt sind, können nur in diesem Onlineshop eingelöst werden.
Unsere Gutscheine sind solange gültig, solange das Unternehmen der AK eCom OG rechtlich existiert, es sei denn, dass der Gutschein vor über 30 Jahren ausgestellt wurde.
Gutscheine, welche im Zuge einer Werbeaktion erworben und/oder bezogen wurden gelten nur für den auf den Gutscheinen angeführten Zeitraum.
Restguthaben wird dem Kunden auf sein Kundenkonto gutgeschrieben. Besteht ein solches nicht, so kann ausnahmsweise das Restguthaben an den Kunden nach Abzug des vertraglich vereinbarten Entgelts und der Versandkosten seiner Bestellung ausbezahlt werden.
Eine Barablöse des Guthabens des Gutscheines ist nicht möglich. Das Guthaben des Gutscheins ist nicht verzinslich und wird nicht valorisiert.
Ebenfalls ist der Widerruf hinsichtlich eines bereits abgeholten Gutscheines nicht möglich.
Gutscheine müssen vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Nachträglich kann eine Einlösung nicht stattfinden.
Mehrere Gutscheine können in einer Bestellung nicht eingelöst werden. Im Zuge einer Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden.
Ein Gutschein kann nicht mit einem anderen bereits ausgestellten Gutschein bezahlt werden.
Wenn das vertraglich vereinbarte Entgelt den Wert des Gutscheines übersteigt, erfolgt die Bezahlung des Restpreises mit den von uns angebotenen Zahlungsarten.
Gutscheine von uns sind nicht personalisiert und können grundsätzlich übertragen werden.
Wenn wir Kenntnis davon haben oder in grob fahrlässiger Weise von der fehlenden Geschäftsfähigkeit des Kunden keine Kenntnis haben, können wir, trotz Vorlage eines Gutscheines keinen Vertrag mit dem geschäftsunfähigen Kunden abschließen. Ebenfalls können wir diesfalls nicht schuldbefreiend an den geschäftsunfähigen Kunden leisten, es sei denn sein gesetzlicher oder gerichtlicher Vertreter erteilt hiezu nachträglich die Einwilligung.
Die von uns auf unseren Internetseiten bzw. in unseren Onlineshops ausgewiesenen Rabattaktionen sind nicht verbindlich.
Wir sind nicht verpflichtet mit dem Kunden zu dem ausgewiesenen reduzierten Preis zu kontrahieren.
Der Kunde kann sich dann nicht auf einen reduzierten Preis berufen, wenn sein Anbot nach Ablauf der Rabattaktion bei uns einlangt oder die Ware nicht mehr vorrätig oder nicht mehr zeitnah (innerhalb von 10 Werktagen) lieferbar ist.
Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Republik Österreich.
Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Der Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens in 8046 Graz.
Verbrauchern steht eine Rechtswahl nur dann zu, als ihm nicht der gewährte Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, durch der österreichischen Verbraucherschutzgesetze entzogen wird.
Die in diesen AGB getroffene Rechtswahl ist im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht von Verbrauchern, welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der EU oder dem EWR haben bzw. bei welchen die Lieferadresse nicht in der EU oder dem EWR liegt, nicht anzuwenden.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis oder künftigen Verträgen zwischen uns und dem unternehmerischen Kunden ergebenden Streitigkeiten ist das für unseren Sitz örtlich zuständige Gericht. Gerichtsstand für Verbraucher, sofern dieser seinen Wohnsitz im Inland hat, ist das Gericht, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat.
Unbeschadet dessen sind wir in den obigen Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Im Internet stellt die EU-Kommission unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odreine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Auch wenn wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet sind, sind wir hiezu jedoch grundsätzlich bereit.
